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spw 175 erschienen

Klima, Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit

Titelbild spw 175


 

Einleitung zum Heftschwerpunkt 

von Kai Burmeister, Horst Peter und Stefan Stache

Eine zwölftägige UN-Konferenz in Kopenhagen
brachte im Dezember 2009 die große
Wende: Die weitere Aufheizung der Erde konnte
kurz vor dem Point of no Return gestoppt
werden. Der Klimaschutz bestimmt seitdem
die Politiken in Washington, Berlin und Paris,
und auch Beijing und Brazilia ziehen mit. Der
Klimakollaps konnte abgewendet werden,
weil sich die Weltgemeinschaft unter Führung
des in letzter Minute im Kongresszentrum eingeflogenen
Barack Obama für das Gute entschieden hat.


Eine solche imaginäre Betrachtung auf die
aktuelle UN-Konferenz mag vielleicht für einen
Kinofilm taugen, aber in der Realität wird
ein solcher Verlauf selbst kühnsten Optimisten
als zu schönfärberisch erscheinen. Dennoch
spiegelt sich in dieser Beschreibung ein all zu
oft anzutreffender Umgang mit internationalen
Konflikten wieder – ein weltweiter Gipfel
werde schon eine Lösung bringen. 

 

Hier weiter lesen: Kai Burmeister, Horst Peter, Stefan Stache: Einleitung zum Schwerpunkt spw 175


Hier geht es zum Inhaltsverzeichnis spw 175


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Das aktuelle Heft wird am Donnerstag, den 17. Dezember 2009 ausgeliefert.  

 

spw 174 erschienen

"Das wird unser Jahrzehnt"

Zur Lage der SPD nach der Bundestagswahl

cover spw 174


 

Einleitung zum Heftschwerpunkt 

von Kai Burmeister, Thilo Scholle und Stefan Stache

Symbolische Inszenierungen sind besonderer Bestandteil von Wahlabenden und
Parteitagen. Auch in der SPD bedienen sich die KommunikationsberaterInnen eines breiten Bauchladens von Moderne und Tradition, von den großen Gesten des strahlenden Kandidaten, über technisch ausgefeilte Präsentationen bis hin zum Bergmannschor. Doch um 18:30 Uhr des 27. September schien sich nicht nur das Fernsehpublikum im allgemeinen, sondern auch die Parteibasis auf den Wahlpartys
in der falschen Vorstellung zu befinden. Wer angesichts der beispiellosen Wahlniederlage der Sozialdemokratie Gesten der Nachdenklichkeit erwartet hatte, sah sich mit einem strahlenden Wahlverlierer und einer jubelnden Menge konfrontiert, die jeden Zweifel am politischen Kurs hinweg zu applaudieren schienen. Die Inszenierung der Geschlossenheit hatte sich bis ins Absurde gesteigert. Sarkastisch fragten manche Leitartikler, ob der Jubel Erleichterung über das Ende der ungeliebten Regierungszeit oder völlige Abkopplung von der Realität ausdrücke.  

 

Hier weiter lesen: „Das wird unser Jahrzehnt“ – Zur Lage der SPD nach der Bundestagswahl. Einleitung zum Schwerpunkt von Kai Burmeister, Thilo Scholle und Stefan Stache


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Das aktuelle Heft wird am Donnerstag, den 12. November 2009 ausgeliefert.


 


JUBILÄUMSTAGUNG:

20  Jahre Verein zur Förderung von Demokratie und Völkerverständigung e. V.

Es war im Juni des Wendejahres 1989, als der Verein
zur Förderung von Demokratie und Völkerverständigung
e.V. gegründet wurde. Ohne seine solidarische Unterstützung
wäre ein einzigartiges Zeitschriftenprojekt der politischen
Linken – die spw – heute nicht denkbar.


In diesem Jahr feiert der Verein seinen 20. Geburtstag.
Das Jubiläum wollen wir zum Anlass nehmen, die
gemeinsame Arbeit zu feiern und den politischen Blick
nach vorn zu richten – mit bekannten und kritisch-engagierten
GenossInnen, Freunden und Gästen aus Politik,
Gewerkschaften, Wissenschaft und Presse.


Auf dem Programm steht ein Rückblick auf wichtige
Etappen unseres Zusammenhangs von den 80er Jahren
bis in die Gegenwart. Aber mit Rückblicken allein haben
wir uns noch nie begnügt. Dem Gründungsgeist des
Vereins entsprechend, geht es vor allem um Fragen der
aktuellen Entwicklung des Kapitalismus und politische
Perspektiven der Linken:


Ausgehend von einer Analyse des Ergebnisses der
Bundestagswahl sollen deshalb die Chancen und Stolpersteine
eines neuen Crossovers der politischen Linken
über die Parteigrenzen hinweg in den Mittelpunkt gestellt
werden.


Darüber hinaus beleuchtet die Jubiläumstagung, wie
biografische Selbstbestimmung unter den Bedingungen
der neuen kapitalistischen Landnahme und sozialer
Schließungen mittels einer emanzipativen Arbeitsmarkt-,
Beschäftigungs- und Bildungspolitik organisiert werden
kann.


Weitere Informationen und Daten zur Jubiläumstagung siehe auf der Seite Termine. 

 

Nachruf auf Ulrich Zachert

Ulrich Zachert

Ulrich Zachert

Ulrich Zachert ist am 9. September 2009 verstorben. Während einer Wattwanderung
erlitt er einen Schlaganfall. Ulrich Zachert hatte von 1974 bis 1981 als Referent für Arbeitsrecht beim Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut (WSI) des DGB gearbeitet. Von 1981 bis 2008 war er Professor für Arbeitsrecht, lange Zeit an der Hochschule für Wirtschaft und Politik (HWP), nach deren Eingliederung in die Universität Hamburg an deren Fachbereich Sozialökonomie. Zuletzt war er in kaum vermindertem Umfang in Lehre, Forschung und Beratung sowie als ehrenamtlicher
Richter am Bundesarbeitsgericht tätig.

Ganzen Nachruf lesen: Nachruf auf Ulrich Zachert (1943-2009); von Kai Burmeister und Felix Welti

 

spw 173 erschienen

Kurzarbeit - und dann?

Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik gegen die Wirtschaftskrise

 

„Krise muss woanders sein!“, äußerte jüngst ein Frankfurter Investmentbanker im Einklang mit Kollegen in einer Fernsehreportage. Zumindest in der Finanzwelt scheint zwischen Börse und Afterwork-Party die Stimmung angesichts wieder steigender Aktienkurse und neuer Milliardengewinne der Großbanken glänzend. Auch weite Teile der Politik versuchen mit Blick auf den Wahltag das Bild des „Das Schlimmste liegt hinter uns. Jetzt geht es wieder aufwärts!“ zu zeichnen. Auf den Wirtschaftsseiten finden sich zunehmend Beiträge, die auf wieder steigende Aufträge und eine wieder anziehende Konjunktur hinweisen.

Hier geht es zum vollständigen Text: Einleitung der spw 173

Ausgewählte Beiträge:

Hier geht es zum Inhaltsverzeichnis der spw 173

 

   

  

Es gibt keinen Schalter, den man einfach umlegen kann  

Kai Burmeister, Gewerkschaftssekretär beim Vorstand der IG Metall und Vorsitzender des spw-Fördervereins "Verein zur Förderung von Demokratie und Völkerverständigung",  spricht im Interview mit Der Freitag über die Zukunft der Arbeit ,grüne Produkte und Erfahrungen mit Konversion in der Rüstungsindustrie.

Mehr auf der Homepage von Der Freitag

 

SPD Niedersachsen erinnert an Peter von Oertzen  

Am 16. März 2008 ist unser früherer langjähriger Herausgeber und politischer Wegbegleiter Peter von Oertzen im Alter von 83 Jahren verstorben. Peter von Oertzen hat tiefe Spuren in Programmatik und Politik der Linken hinterlassen. Wir haben als Zeitschrift, als politischer Diskussionszusammenhang aber auch vielfach ganz persönlich von seinem kritischen, wissenschaftlich fundierten politischen Denken profitiert.

 
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, der SPD-Landesverband Niedersachsen und das Institut für Sozialgeschichte Braunschweig e. V. laden zu einer Gedenktagung für Peter von Oertzen am 4. September 2009 in Hannover ein

Weitere Informationen

spw 172 erschienen  

Integration und  Diskriminierung - blinde Flecken der öffentlichen Debatte

Einleitung zum Heftschwerpunkt 

von Asiye Öztürk und Thilo Scholle

cover spw172

 

Dass Deutschland ein Einwanderungsland ist, wird in öffentlichen Debatten kaum noch bestritten. Nach den letzten Erhebungen des Statistischen Bundesamtes haben 15,3 Millionen Menschen in Deutschland einen Migrationshintergrund. Trotzdem ist die öffentliche Debatte um Migration und Integration nach wie vor von großer Anspannung, Nervosität und Vorurteilen geprägt. Zwar wird zumeist zugestanden, dass „Integration keine Einbahnstraße“ ist.

Die nahe liegende Schlussfolgerung aus dieser Erkenntnis, nämlich kulturelle, religiöse und ethnische Vielfalt zunächst einmal anzuerkennen und gemeinsam zu gestalten, ziehen viele ProtagonistInnen des Integrationsdiskurses daraus  jedoch nicht. Im Gegenteil – die große Mehrzahl der praktischen Handlungsansätze und Vorschläge konzentriert sich ausschließlich auf Forderungen, die an die Gruppe der MigrantInnen gerichtet sind.

 

Hier geht es weiter zur Einleitung zu Heft 172  
 


 

Lesen Sie in dieser Ausgabe:  

 


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Das aktuelle Heft wird am Diebstag, den 14. Juli 2009 ausgeliefert.

 


spw 171 erschienen 

Anschluss verpaßt? Perspektiven berufsbezogenen Lernens

Einleitung zum Heftschwerpunkt 

von Claudia Bogedan, Bettina Kohlrausch und Stefan Stache


 

Unter dem Motto „Qualifizieren statt entlassen“ versucht die Bundesregierung eine
Beschäftigungsbrücke über die Krise zu schlagen. Inwiefern diese bis ans rettende Ufer eines Aufschwungs reichen wird, bleibt angesichts der trüben Aussichten weiter fraglich. Offen ist auch, inwieweit es aktuell gelingt, den Anspruch der „Qualifizierung“ einzulösen. Denn die Ausgangssituation in Deutschland ist denkbar schlecht:
Weiterbildung spielt in den meisten Betrieben und für die meisten Beschäftigten keine Rolle. Deutschland hat im Vergleich zu den Weiterbildungs-Champions im Norden Europas den Anschluss verpasst. Und der Abstand wächst. Denn seit 1997 ist die Beteiligung an Weiterbildung auch noch rückläufig. In Deutschland ist zudem eine wachsende Gruppe vom Zugang zu beruflicher Erst- und Weiterbildung ausgeschlossen.
Gerade mal ein Drittel aller Betriebe in Deutschland engagierte sich im Jahr 2007 in der betrieblichen Ausbildung. Etwas mehr als ein Viertel machte von der Ausbildungsberechtigung keinen Gebrauch und ungefähr 40 Prozent waren
nicht ausbildungsberechtigt. Auch wenn im vergangenen Jahr die Ausbildungsbeteiligung erneut stieg, klafft noch immer eine Lücke zwischen dem
Angebot und der Nachfrage nach Lehrstellen. Bettina Kohlrausch zeigt in ihrem Beitrag, dass die Gruppe der gering Qualifizierten wächst ohne dass es adäquate Qualifizierungangebote für sie gäbe. Die jüngsten Daten zeigen, dass jeder fünfte
Ausbildungsabsolvent erst mal arbeitslos wird. 

 

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Das aktuelle Heft wird am Freitag, den 5. Juni 2009 ausgeliefert.

 


spw 170 erschienen  

Linke Hegemonie? Die Krise des Neoliberalismus nutzen 

Einleitung zum Heftschwerpunkt 

von Cordula Drautz und Thilo Scholle

 

„Der Neoliberalismus ist gescheitert, das System fährt gegen die Wand“ – diese und ähnliche Analysen finden sich seit dem Ausbruch der Finanzkrise zunehmend als Kommentare in Medien des politischen Mainstreams und nicht nur in den Analysen linker PolitikerInnen und Parteien. Dass kapitalistische Systeme krisenanfällig sind, ist keine neue Erkenntnis. Dass diese Krisen in der Folge nicht zwangsläufig in einen Verlust der gesellschaftlichen Legitimität der Wirtschaftsordnung führen, hat die radikalreformerische Linke in den letzten einhundert Jahren immer wieder erfahren müssen. Auch in der aktuellen Krise ist offen, wie sich die politische und gesellschaftliche Regulierung von Ökonomie weiter entwickelt. In spw 1/2009 haben wir diskutiert, wie ein globaler „New Deal“ für wirtschaftliches Wachstum und soziale Entwicklung aussehen kann. Ob es gelingt, ein solches anderes Regulierungsmodell für den Kapitalismus an die Stelle der bisherigen neoliberalen Orientierung zu setzen, wird von der Strategie- und Hegemoniefähigkeit der Linken abhängen. Zwar hat in den letzten Monaten Kritik an „Gier und Habsucht“ der Manager
die politische Debatte bestimmt. Auch Zeitungen des (wirtschafts-)politischen Mainstreams wie die „Zeit“ begannen die Frage nach Zustand und Zukunft des Kapitalismus zu diskutieren.


Ein kurzer Blick auf die Situation der politischen Debatte in Deutschland lässt jedoch erwarten, dass dieses kurze systemkritische Intervall bald wieder vorbei sein wird. Fortschritte bei der Regulierung von Finanzmärkten sind bislang nicht erfolgt. Die
Rettung der in Schieflage geratenen Banken erfolgt unter enormem öffentlichem Kapitalaufwand, ohne zugleich ernsthafte öffentliche Einflussmöglichkeiten
auf die Banken selbst zu schaffen. Die Lageanalysen des konservativen und liberalen
Lagers beginnen zudem wieder die Parole zu verbreiten, dass es nach einigen kurzen Reparaturakten bald wieder zum Status Quo ante der ökonomischen (Nicht-)Regulation zurückgehen soll.
  

Dass ein politisches Projekt nicht durch schlichte Parlamentsbeschlüsse und anschließendes Verwaltungshandeln umgesetzt werden kann, ist eine
banale Erkenntnis. Das neoliberale Reformprojekt der letzten Jahrzehnte wurde lange politisch und ideologisch vorbereitet. Mit entscheidend war, dass die konkret vorgeschlagenen politischen und ökonomischen Maßnahmen auf breite Zustimmung
der gesellschaftlichen Eliten bis in Parteien und Akteure der klassischen Arbeiterbewegung hinein stießen.

 

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Das aktuelle Heft wird am Donnerstag, den 30. April 2009 ausgeliefert.

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spw 169 erschienen 

Im Fokus: Zeit für einen neuen New Deal 

Einleitung zum Heftschwerpunkt 

von Kai Burmeister und Stefan Stache

Zu Beginn des neuen Jahres befinden wir
uns in Mitten der größten Krise kapitalistischen Wirtschaftens seit den Zeiten der Großen Depression. Der Internationale Währungsfonds (IWF) mag lange Zeit für seine wirtschaftspolitische Ausrichtung gescholten worden sein, um so bemerkenswerter sind die jüngsten Prognosen der Washingtoner Behörde: Um über zwei Prozent soll die Wirtschaftsleistung in den entwickelten
Ländern zurück gehen und ohne ein
entschiedenes und koordiniertes Handeln der
Regierungen drohe vielen dieser Ländern der Absturz in eine Deflation. Das sind nötige und klare Worte, die angesichts des Szenarios gebraucht werden, die aber bislang eher Mangelware sind.

 

Der richtige Ort für klare Worte wäre ein wirkliches Weltwirtschaftsforum, aber von den Schweizer Bergen ging Ende Januar kein entsprechendes Signal aus. Es ist zwar mittlerweile eine gute Tradition für die Eliten aus Unternehmen, Politik und
Wissenschaft geworden, zum jährlichen Stelldichein beim World Economic Forum zusammen zu kommen, aber zur Bewertung und Auflösung der augenblicklichen Krise hat das Forum in Davos nichts beizutragen gehabt. Dieses Treffen steht allerdings stellvertretend für die existierenden Erklärungsmuster der wirtschaftlichen und politischen Eliten: Ein Teil der TeilnehmerInnen geißelt mittlerweile routiniert die unakzeptable Gier einiger weniger, während der andere Teil argumentativ
umgeschwungen ist und sich jetzt ganz pragmatisch für staatliche Interventionen ausspricht.
 

Um zu dieser Erkenntnis zu gelangen, brauchte es eine lange Zeit. Noch im Sommer wollte insbesondere die deutsche Regierung nichts von konjunkturstützenden
Maßnahmen wissen und setzte auf eine Strategie des Abwartens. Mittlerweile haben
Christ- und SozialdemokratInnen, nach einem ersten zaghaften Versuch vom November 2008, tatsächlich ein Konjunkturprogramm verabschiedet.
In diesem Zusammenhang ist die Kritik des „too little and too late“ sicher berechtigt, aber ohne Zweifel ist in Berlin mittlerweile verstanden worden,
dass Abwarten nicht mehr reicht. Diese Maßnahmen und die Unterstützung von Banken markieren eine vorläufige Wende in der Wirtschaftspolitik,
die vor der Krise vehement von der Bundesregierung
abgelehnt wurde. Ob diese Stützungsversuche ausreichen werden, steht jedoch
angesichts der Deflationsgefahr auf einem anderen Blatt.

 

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Das aktuelle Heft wird am Donnerstag, den 19. Februar 2009 ausgeliefert.

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DL21-Konvent "Fortschritt, Arbeit, Gerechtigkeit" 28./29. März 2009, Berlin

Das Forum DL21 lädt zu einem programmatischen Konvent, um programmatische Bausteine für neue Mehrheiten zu diskutieren. Als Gäste sind u.a. eingeladen Olaf Scholz, Andrea Nahles, Klaus Wiesehügel, Klaus Wowereit, Ralf Stegner, Heiko Maas und Günter Schmid.

Termindetails

 

Juso-Kongress: Linkswende 09 

LINKS sein bedeutet Gesellschaftskritik, Vision und Zukunft! Welche gesellschaftlichen Antworten wir auf die Finanzmarktkrise finden, wie die soziale Spaltung bekämpft werden kann, in welchem Bildungssystem wir leben wollen und was für uns Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt heißt, all das und vieles mehr wollen wir auf dem Kongress: Linkswende 09 zur Sprache bringen.

 

Vom 6. – 8. Februar 2009 laden wir, der Juso-Bundesverband und die Juso-Hochschulgruppen, alle Jusos und alle Interessierten ganz herzlich in die Humboldt-Universität nach Berlin ein. Viele Prominente aus Partei und Gesellschaft haben bereits zugesagt: Mit dabei sind u. a. Gesine Schwan, Peter Bofinger, Julian Nida-Rümelin, Martin Schulz, Niels Annen, Björn Böhning, Michael Krätke, Constanze Kurz und viele andere mehr. Alle Informationen zum Programm findet man unter: www.linkswende09.de.

Ab sofort kann sich jede/r zum Kongress unter www.linkswende09.de anmelden. Die Teilnahme für das gesamte Wochenende kostet nur 20 €. Darin enthalten sind Fahrt-, Übernachtungs-, Verpflegungskosten sowie das Buch: Was ist heute links? (erscheint am 6.02.2009 im Campus-Verlag). Die kostenlose Teilnahme als Tagesgast ist natürlich auch möglich.

Das Bestehende kritisch hinterfragen, alternative Antworten finden und neue Ideen entwickeln. Auf zum Kongress: Linkswende 09!

spw 168 erschienen 

Im Fokus: Staat, Wettbewerb, Selbstverwaltung - wie organisiert man soziale Sicherheit?  

Einleitung zum Heftschwerpunkt 

Von Kai Burmeister und Felix Welti

Die Diskussionen der letzten Jahre um Sozialpolitik waren meist auf Verteilung und Umverteilung zugespitzt worden: Wer finanziert die sozialen Sicherungssysteme, wer bekommt Leistungen? Vor allem anhand dieser Fragen wird auch über Grundsicherung und über die Bürgerversicherung diskutiert. Die Frage, wie soziale Sicherheit organisiert sein sollte, tritt dahinter zurück. Allenfalls bei der Alterssicherung wurde diskutiert, ob umlagefinanzierte öffentliche Systeme oder kapitalgedeckte private Systeme vorzuziehen seien. Mit der Finanzmarktkrise sollten sich zumindest die Argumente radikaler BefürworterInnen der Privatisierung erledigt haben.

 

Doch geht es auch bei der Alterssicherung nicht nur darum, dass soziale Sicherheit nicht über riskante Anlagen vermittelt werden kann. Wichtig ist auch, dass für Sicherungsziele weniger Mittel zur Verfügung stehen, wenn noch die Renditeansprüche des Versicherers zu befriedigen sind und dass der Wettbewerb der Anbieter privater Alterssicherung kaum geeignet ist, Transparenz über Mittel und Ergebnisse ihrer Angebote zu vermitteln. Auch ist aus deutschen und internationalen Vergleichen bekannt, dass private Systeme der Alterssicherung wegen des Aufwands für Werbung und Vertrieb weit höhere Verwaltungskosten haben als öffentliche Pfl ichtsysteme. Die öffentliche Förderung der privaten Altersvorsorge nach der Riester-Reform zeigt sich dabei als wenig funktional, um Altersarmut zu vermeiden. Sie erreicht im Wesentlichen die ohnehin vorsorgefähigen besser gestellten Rentenversicherten und BeamtInnen anstatt armutsvermeidende Rentenpolitik innerhalb des allgemeinen Systems zu finanzieren. Staatliche Fördermittel sind in die Kapitalmärkte und zur Mittelschicht gepumpt worden, statt die Renten lücken von Niedrigverdienern und Arbeitslosen zu schließen

 

Hier geht es weiter zur Einleitung der spw 168

 

Lesen Sie in dieser Ausgabe: 

Hier geht es zum  Inhaltsverzeichnis der spw 168

 

Lesen Sie außerdem den Onlinekommentare:  Sören Tomasek: Hamburger Verhältnisse

und Fritz Riege: Unterhaltungswert und Glatteis bei negativen Koalitionsaussagen


Das aktuelle Heft wird am Donnerstag, den 18. Dezember 2008 ausgeliefert.

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spw 167 erschienen

Im Fokus: "Soziales Europa - Von Lissabon zur solidarischen Erneuerung?   

Einleitung zum Heftschwerpunkt 

Von Kai Burmeister, Nils Hindersmann und Stefan Stache 


Anfang Juni 2009 findet zum siebten Mal die Direktwahl des Europäischen Parlamentes statt. In Deutschland wie in vielen anderen Ländern der EU wird dies der erste große Urnengang nach den heftigen Eruptionen der Finanzmarktkrise sein. Neben der Auseinandersetzung um die ökonomische Gestaltungsfähigkeit der EU (Europäische Wirtschaftsregierung) steht Europa auch auf dem politischen Feld vor großen Herausforderungen. Die 2005 gescheiterten Referenden in Frankreich, den Niederlanden und zuletzt in Irland sind Ausdruck einer länger anhaltenden Vertrauenskrise der Bürgerinnen und Bürger in das europäische Projekt. Vor allem die Mehrheit der Beschäftigten, Arbeitslosen und Rentner verbindet Europa nicht mit Fortschritt, sondern eher mit Abbau sozialer Standards, Bedrohung von Arbeitsplätzen und mangelhaften demokratischen Mitwirkungschancen. Die EU wird als ein Projekt vor allem der politischen und ökonomischen Eliten verstanden. So lehnt die Mehrheit dieser Menschen auch nicht das Projekt der europäischen Integration in Gänze ab, vielmehr äußert sich ihr politischer Unmut über die Art und Weise des Integrationsprozesses.Tatsächlich ist die politische Grundlinie der EU innerhalb der Kommission und im Ministerrat seit einigen Jahren marktliberal geprägt. Eine rein exportorientierte Wachstumsstrategie, die Infragestellung gewachsener öffentlicher und sozialer Dienste und der Vorrang unternehmerischer Handlungsfreiheit gegenüber Schutzrechten der Beschäftigten bilden den Kern dieser Politik. In der erneuerten Lissabon-Strategie findet diese politische Linie ihren markantesten Ausdruck. Es wird also darauf ankommen, bei der bevorstehenden Europawahl Politikalternativen über die verschiedenen Richtungen des weiteren Integrationsprozess‘ klar herauszuarbeiten. Dies verlangt auch und gerade eine stärkere Polarisierung um Europa, die bestehende Fehlentwicklungen klar benennt und entsprechende Kritikpunkte nicht als anti-europäisch diffamiert.

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Außerdem in dieser Ausgabe: 

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Das aktuelle Heft wird am Donnerstag, den 6. November 2008 ausgeliefert.

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Privatisierung: Verluste für alle - Gewinne für wenige? 

Diskussionsveranstaltung von ProMSNord e.V.

22. November 2008, Geschwister Prenski Schule, Lübeck

Es gibt inzwischen eine Vielzahl von Kommunen, aber auch Bundesländern, die sich dem Privatisierungs-Wahn nicht nur entziehen, sondern die auch bereit sind ihre privatisierten Unternehmen zurückzuholen – teils allerdings auch zurückholen müssen, da sich zeigt, dass die Betriebe die Daseinsvorsorge nicht mehr leisten können.  Wie funktioniert Privatisierung? Beginnt sie wirklich erst mit dem Verkauf an Investoren? Welche gesellschaftlichen, sozialen und ökonomischen Folgen hat sie? Welche Möglichkeiten der Rückgewinnung gibt es?  

Hier geht es zur Einladung von ProMSNord

 

spw 166 erschienen

Im Fokus: Staatswirtschaft 3.0 - Mit öffentlichen Unternehmen Gutes tun.   

Einleitung zum Heftschwerpunkt  

Von Sebastian Jobelius und Stefan Stache

 

Knapp 15 Jahre nach der Privatisierung der neuseeländischen Bahn hat der Staat das Unternehmen vollständig zurückgekauft. Die öffentliche Eigentümerschaft wird als bester Weg betrachtet, um die strategischen Ziele der Regierung umzusetzen: Modernisierung der Infrastruktur, Ausbau des Schienenverkehrs, Reduktion der CO2 Emissionen. Das Vorreiterland der Liberalisierung und Privatisierung liefert damit erneut ein Symbol für einen Epochenwechsel: Die Zeit der selbstverständlichen Privatisierung öffentlichen Besitzes geht zu Ende, die Grenzen der Übertragung öffentlicher Aufgaben auf private Anbieter sind in vielen Ländern und Kommunen erreicht und zum Teil überschritten worden. Die Erfahrung mit den empfohlenen Behandlungen führt dazu, dass politische EntscheidungsträgerInnen neoliberal angeleiteten Rezepten zunehmend kritisch gegenüberstehen.

 

Auch in Deutschland wurde kräftig an der Privatisierungs-und Liberalisierungsschraube gedreht. Hinweise auf die Dimension der Aktivitäten finden sich in den Beiträgen von Tim Engartner und Christina Deckwirth. Auch hier nehmen die Fälle zu, in denen gemeinwohlorientierte Ziele auf Grund erfolgter Privatisierungen nicht mehr verfolgt werden können. Dies ist besonders da der Fall, wo die öffentliche Hand sich vollständig von ihrem Besitz getrennt hat. Zum Teil lassen sich Fehler aus der Vergangenheit – meist verbunden mit hohen Verlusten – wieder korrigieren. So beabsichtigt der Bund beispielsweise einen Anteil an der im Jahr 2000 vollständig privatisierten Bundesdruckerei zurückzukaufen, um damit auf die gestiegenen Sicherheitsanforderungen an Ausweisdokumente zu reagieren. Nicht immer ist es jedoch möglich, falsche Privatisierungsschritte durch Rückkauf oder Wiedereinstieg zu korrigieren. Es bleiben dann nur noch Instrumente wie das Vergaberecht oder andere Formen der sozialpolitisch motivierten Quersubventionierung, um Interessen in Bereichen zur Geltung zu bringen, in denen die öffentliche Hand vormals direkt agieren konnte. Beispiele sind die Diskussion um Basis-Stromtarife oder steigende Kosten für Unterkunft und Heizung, auf die in manchen Städten nicht mehr mit der Bereitstellung von Sozialwohnungen reagiert werden kann.

 

Hier geht es weiter zur Einleitung der spw 166

 

Außerdem in dieser Ausgabe: 

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Das aktuelle Heft wurde am Donnerstag, den  18. September 2008 ausgeliefert.

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DL21/spw-Herbstkonvent verschoben - Vorbesprechung am 12. Oktober vor Sonderparteitag

Nach dem Rücktritt von Kurt Beck hat der Parteivorstand den 18. Oktober 2008 als Termin für den außerordentlichen Bundesparteitag festgelegt. Der für den 18./19.10.08 geplante Herbstkonvent von DL21 und spw wird daher verschoben. DL21 wird für den 12. Oktober zu einer Vorbesprechung des Parteitages einladen. 

Weitere Informationen über den Tagungsort und das genaue Programm
finden sich in den nächsten Tagen auf der Internetseite www.forum-dl21.de

Der Herbstkonvent wird voraussichtlich im Februar 2009 stattfnden.



DL21/spw-Herbstkonvent:

Sozialer Aufstieg und Sicherheit im 21. Jahrhundert

18.10.08, 9:30 Uhr, Berlin , Umspannwerk

Der Herbstkonvent des Forum DL21 - in diesem Jahr in Zusammenarbeit mit der Zeitschrift spw - beschäftigt sich am 18./19. Oktober 2008 mit der Perspektive einer modernen Sozialpolitik. Im Zentrum steht die Frage, wie auch im 21. Jahrhundert sozialer Aufstieg möglich ist und wie Gerechtigkeit zu buchstabieren ist.


Herbstkonvent: Das Programm

Hier geht es zur Anmeldung. 

 

spw 165 erschienen

Im Fokus: "What a wonderful world?"   

Einleitung zum Heftschwerpunkt  

Von Kai Burmeister, Cordula Drautz und Inken Wiese

Es ist erst einen Sommer her, dass nicht nur Deutschland, sondern große Teile der Welt auf Heiligendamm blickten. Im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft trafen sich dort die Regierungschefs der G8-Staaten. Die Vertreter der globalen Wirtschaftsmächte diskutierten nicht nur untereinander, sondern banden in so genannten „out-reach-Veranstaltungen“ auch Repräsentanten von Schwellen- und Entwicklungsländern ein. Nach drei Tagen, wurden weitreichende Absichtserklärungen verabschiedet. Doch was ist geblieben von diesen guten Absichten? Hat der dort eingeleitete Heiligendammprozess schon Folgen gezeitigt?

 

Trotz und vielleicht sogar wegen der massiven Sicherheitsmaßnahmen rund um den hermetisch abgeschirmten Kongressort hat der G8-Gipfel eine erhöhte Aufmerksamkeit für Themen internationaler Wirtschaftspolitik geweckt, die weit über eine Fachöffentlichkeit hinausging. Das Treffen mobilisierte – wie schon die vorangegangenen Gipfel in Gleneagles, Évian-les-Bains oder Genua – breite Teile der globalisierungskritischen Bewegung. Die kollektiven Erfahrungen im Sommer 2007 mögen für eine junge Generation von politischen und zivilgesellschaftlichen AktivistInnen prägend gewesen sein. Diese Aufmerksamkeit durch die G8-Proteste war durch die konkrete Agenda des Gipfels selbst nicht gerechtfertigt. Sie entsprechen vor allem einem weit verbreiteten Bedürfnis innerhalb der Bewegung, den Einfluss auf internationale Regierungsgespräche dadurch zu behaupten, dass die Proteste als „Happening“ oder „Event“ inszeniert werden. Die Gegenentwürfe der G8- Gegner blieben oft simplistisch und wurden selten von allen AktivistInnen geteilt. Wichtig bleibt die Erkenntnis gerade der linken politischen Kräfte, dass die konkrete Umsetzung der salbungsvoll formulierten und keinesfalls verbindlichen Absichten zu wünschen übrig lässt. Wir müssen uns daher fragen, wie wir unsere offensichtlichen Defizite im Bereich von verbindlicher progressiver internationaler Politik beheben können.

 

Gleichzeitig bleiben außenpolitische Entscheidungen, die nur von einem kleinen außenpolitischen Expertenkreis auf Parlaments- und Regierungsebene entworfen wurden, unzulänglich Außenpolitik muss mehr sein als die Ausgestaltung einzelner, von einander getrennter Politikfelder und das diplomatische Management von Fachfragen in den Beziehungen zu anderen Ländern durch das Auswärtige Amt. Weder Symbolpolitik durch Protest noch technokratische Expertise reichen aus, um den interdependenten globalen Herausforderungen durch eine veränderte internationale Ökonomie, die auch  Entwicklungsperspektiven der Länder des Südens umfassen, politisch wirksam zu begegnen. 

Hier geht es weiter zur Einleitung der spw 165

 

Außerdem in dieser Ausgabe: 

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Das aktuelle Heft wurde am Donnerstag, den  17. Juli 2008, ausgeliefert.

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spw 164 erschienen

Im Fokus: "Alles gute Arbeit?"   

Einleitung zum Heftschwerpunkt  

Von Kai Burmeister, Bettina Kohlrausch und Stefan Stache

Die Bundesregierung geht für das laufende Jahr von einem deutlichen Abbau der Arbeitslosigkeit aus und betrachtet Vollbeschäftigung als realistisches Ziel, so die Botschaft aus dem politischen Berlin. Haben sich damit mit Blick auf die nächsten Jahre die Diskussionen über eine Reform der Reform der Arbeitsmarktpolitik und die Erschließung neuer Beschäftigungsfelder erledigt? Werden wir eine Verschiebung der Debatte
erleben, bei der es nicht mehr um die Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit, sondern „nur“ noch über die gerechte Entlohnung (Mindestlöhne) und vielleicht noch um die Deckung des Fachkräftemangels geht? Wahrscheinlicher ist, dass die Auseinandersetzung um Erwerbsarbeit grundsätzlicher werden wird, weil es nicht nur an den Rändern des Arbeitsmarktes zu einer massiven Ausweitung prekärer Arbeit kommt, sondern auch die FacharbeiterInnenschaft massiven Veränderungen ausgesetzt ist. Hinzu kommt ein sich wandelndes Geschlechterverhältnis, bei dem es verstärkt um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie für Männer und Frauen gehen muss. Die notwendige Absicherung und Finanzierung der Beschäftigungsfähigkeit durch Weiterbildung für alle Erwerbstätigen spielt eine  ebenso zentrale Rolle. Es wird um nichts anderes gehen, als eine Auseinandersetzung um ein neues Normalarbeitsverhältnis zu beginnen.

 
„In der Arbeit kreuzen sich Herrschaft und Befreiung, Mühsal und Genuss, Entfremdung und Selbstverwirklichung, Entwicklung und Nichtentwicklung“. Entlang dieser Achsen umreißt das Historisch-Kritische Wörterbuch des Marxismus das Thema des aktuellen spw-Schwerpunktes. Auch in der seit einiger Zeit neu aufkeimenden Debatte um prekäre vs. gute Arbeit tauchen diese Achsen der marxistischen Arbeitsdebatte wieder auf. spw hat auf der Frühjahrstagung mit
der Debatte fortgeführt und eine Bestandsaufnahme über den sich explosionsartig entwickelnden Niedriglohnsektor in Deutschland vorgenommen. Einige dieser Diskussionen werden in diesem Heftschwerpunkt dokumentiert.

Hier geht es weiter zur Einleitung der spw 164

Außerdem in dieser Ausgabe: 

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Das aktuelle Heft wurde am Dienstag, den  03. Juni 2008, ausgeliefert.

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spw trauert um Detlev Albers

Am 31. Mai ist nach kurzer schwerer Krankheit Detlev Albers im Alter von 64 Jahren verstorben.

Vielen in Erinnerung ist noch sein unermüdlicher Einsatz in der SPD-Grundsatzprogrammdebatte. Zusammen mit Andrea Nahles hatte Detlev Albers im Frühjahr 2007 kritische Programmbausteine zum SPD-Programmentwurf herausgegeben.

Über viele Jahre war Detlev Albers in der spw, der SPD-Linken, bei den JungsozialistInnen, im "Frankfurter Kreis" und seit Gründung auch im Forum DL21 aktiv. Auch in der SPD bekleidete er zahlreiche bedeutende Funktionen, er war SPD-Landesvorsitzender in Bremen von 1994 - 2004, bis zum Hamburger Parteitag im Oktober 2007 gehörte er auch dem SPD-Parteivorstand an.


Innerhalb der spw trug Detlev Albers Anfang der 90er Jahre entscheidend zu einer höheren Verbreitung der Zeitschrift bei. Während seines Engagements für das Hamburger Programm publizierte er in der spw seine Denkanstöße und Anregungen.


Mit Detlev Albers verliert die spw einen engagierten linken Intellektuellen und Politiker.

 

spw 163 erschienen

Im Fokus: "Richtung bestimmen!"   

Einleitung zum Heftschwerpunkt 

Von Kai Burmeister, Lars Neumann und Stefan Stache

Hessendebakel, Tiefstände bei den Umfragen, mangelnde Solidarität der engsten Parteiführung mit dem Vorsitzenden und zudem noch wenig vorzeigbare Erfolge der Sozialdemokratie in der Großen Koalition. Von außen betrachtet ist derzeit die Liste mit den vielen großen und kleinen Baustellen der SPD ziemlich lang. Entsprechend groß ist die Verunsicherung. Auch der Druck durch gutmeinende, aber auch von Eigeninteressen motivierten Kommentatoren und Ratgebern ist gewaltig. Eine vielfach am Boden liegende Organisation mit oftmals kaum noch funktionierenden Gremien vom Stadtbezirk bis hin zur Landesebene, ein in weiten Teilen aufgeriebener, seines gesellschaftlichen Ansehens beraubter und demotivierter Funktionärskörper und damit eine nahezu sprachlose und in der Fläche nicht kampagnenfähige Partei  ergänzen den Blick aus einer Innensicht. Kurzum, der Scherbenhaufen umfasst viele Facetten. Soll die Lagebeschreibung der SPD jedoch nicht in einem diffusen Abgesang enden, stellt sich für die sozialdemokratische Linke die Aufgabe, handlungsorientierte Vorhaben zu benennen und schließlich zu bearbeiten. Der spw-Schwerpunkt hat sich genau dies zum Ziel gesetzt und versucht neben einer Einschätzung, einzelne Mosaiksteine einer linksreformerischen Strategie in den Mittelpunkt zu stellen. Dass dies weder abschließend noch widerspruchsfrei gelingen kann, versteht sich von selbst. Vielmehr geht es jetzt um eine Suchbewegung, die die Spielräume für linke Politik in und mit der SPD realistisch einschätzt und erweitert.

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ußerdem in dieser Ausgabe: 



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Das aktuelle Heft wurde am Montag, den  21. April 2008, ausgeliefert.
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spw trauert um Peter von Oertzen

Am 16. März 2008 ist unser früherer langjähriger Herausgeber und politische Wegbegleiter Peter von Oertzen im Alter von 83 Jahren verstorben. Peter von Oertzen hat tiefe Spuren in Programmatik und Politik der Linken hinterlassen. Wir haben als Zeitschrift, als politischer Diskussionszusammenhang aber auch vielfach ganz persönlich von seinem kritischen, wissenschaftlich fundierten politischen Denken profitiert. Dankbar erinnern wir uns an viele Anregungen und Gespräche. Seine Beiträge zur Strategie und Programm der Linken werden uns fehlen!

Weitere Informationen gibt es hier.

 

Aktueller Terminhinweis:   

SPW-Frühjahrstagung 2008

„Gestaltung der Arbeit: Aufstieg, Qualifizierung, gute Arbeit!“  

18./19. April 2008, HVHS Springe, Kurt-Schumacher-Str.5, Springe:

Das Thema steht in dem Kontext der Diskussion um moderne Arbeits- und Lebensweisen und biographische Selbstbestimmung.

Das genaue Programm spw-Frühjahrstagung 2008 gibt es hier. Anmeldungen bitte bis zum 11. April an den Verein. Der Teilnahmebeitrag  beträgt 30 € mit und 20 € ohne Übernachtung. Vereinsmitglieder ohne Einkommen zahlen die Hälfte.