spw 155
Im Fokus: Kommunale Wirtschaft
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Hier ein erster Auszug aus der
Einleitung zum Schwerpunkt:
von Ulf-Birger Franz
Bereits in Ausgabe 153 hat sich spw unter dem Titel „Öffentliche Aufgaben“ mit der Frage öffentlicher und speziell kommunaler Daseinsvorsorge beschäftigt. Der Schwerpunkt diente nicht zuletzt der Vorbereitung der spw-Frühjahrstagung im April 2007, die sich intensiv mit der Frage der „Kommunalen Wirtschaft“ und mit politischen Eingriffsfeldern rund um das Thema auseinandergesetzt hat. In diesem Schwerpunkt dokumentieren wir überwiegend die sehr anregenden Beiträge und Diskussion der Tagung, die nicht den Schlusspunkt der Bearbeitung dieses Thema darstellen wird. So wird spw auch in den kommenden Ausgaben immer wieder Debattenbeiträge aufnehmen.
Die Debattenbeiträge um die Zukunft der kommunalen Wirtschaft verdeutlichen, dass kommunale Unternehmen kaum Zukunft haben, wenn die Diskussion als reiner Abwehrkampf geführt wird. Es ist vielmehr notwendig, die Bedeutung der kommunalen Wirtschaft herauszuarbeiten und ihre Strukturen gleichzeitig offensiv weiterzuentwickeln. Dazu können neue Kontrollinstrumente und mehr Transparenz beitragen, aber unter Umständen auch neue Rechtsformen wie die in Bayern eingeführten Kommunalunternehmen. Neue Instrumente wie Bürgeraktien könnten eine Alternative zu Teilprivatisierungen an große Versorgungsunternehmen darstellen. Auch die Tarifpolitik wird das große Gefälle zwischen öffentlichen Unternehmen und der privaten Konkurrenz abbauen müssen. Schließlich wird nur ein vitaler, innovativer und wirtschaftlich solider kommunaler Sektor bei den Bürgerinnen und Bürger die Akzeptanz und Identifikation finden, um ihn vor politischen Angriffen neoliberaler Marktideologen zu schützen.
Und hier geht es weiter zur Einleitung spw 155
Hier finden Sie das Inhaltsverzeichnis spw 155
Im "Fokus: Kommunale Wirtschaft" schreiben u.a.
In der Rubrik Meinung nehmen u.a. Stellung:
